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Sozialversicherungspflicht eines Anästhesisten

Mit Urteil vom 10.08.2017 hat das Hessische Landessozialgericht (Az.: L 1 KR 394/15) entschieden, dass ein im OP-Bereich einer Klinik tätiger Facharzt für Anästhesiologie regelmäßig abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig ist.

Der Kläger und Facharzt für Anästhesiologie war im vorliegenden Fall für verschiedene Kliniken in deren Anästhesieabteilungen tätig, wobei er auf Stundenbasis vergütet wurde. Die Deutsche Renten-versicherung stellte auf den Statusfeststellungsantrag einer der Kliniken fest, dass der Anästhesist eine abhängige Beschäftigung ausübe und für ihn – auch nach dem Recht der Arbeitsförderung – Versicherungspflicht in der Rentenversicherung bestehe, wogegen sich dieser mit seiner Klage wendete.

Gesetzliche Vorgaben für eine abhängige Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisung und eine Eingliederung in die betriebliche Arbeitsorganisation.

Für die abhängige Beschäftigung des Klägers sprach nach Auffassung des LSG Hessen insbesondere dessen Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Klinik. Hinzu komme, dass er für seine Tätigkeit die vorhandenen Arbeitsgeräte in der Klinik verwendet habe, seine Einsatzorte und Schichten stets mit der Klinik abgesprochen habe und als Teil eines Teams aus Pflegekräften und Ärzten angesehen worden sei. Schließlich habe der Kläger einen festen Stundenlohn erhalten und kein Unternehmerrisiko getragen.
Auf die Ausnahmeregelung für Notärzte im Rettungsdienst, deren Einnahmen nicht beitragspflichtig sind, könne er sich nicht berufen, urteilte das LSG Hessen. Dass der Kläger an den Besprechungen des OP-Teams nicht habe teilnehmen müssen und sich die OP-Säle frei habe auswählen dürfen, rechtfertige ebenfalls keine andere Bewertung.

Die Urteilsgründe sind noch nicht veröffentlicht.
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RAin Cornelia Weitekamp
RAin Cornelia Weitekamp Zoom

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