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Änderung der Mindestmengenregelung zum 01.01.2018

Durch Beschlüsse vom 17.11.2017 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Mindestmengenregelungen grundlegend überarbeitet.

Nachdem in § 136b Abs. 1 Nr. 2 SGB V das Erfordernis einer Abhängigkeit der Behandlungsqualität von der Leistungsmenge „in besonderem Maße“ gestrichen wurde, braucht ein vollbeweisender Kausalzusammenhang insoweit nicht mehr zu bestehen. Es genügt vielmehr eine Studienlage, die auf einen wahrscheinlichen Zusammenhang hinweist.

Krankenhäuser dürfen Leistungen, die einer Mindestmengenregelung unterfallen, nur dann erbringen, wenn sie die geforderte Mindestmenge aufgrund berechtigter Erwartung im folgenden Kalenderjahr erreichen werden. Die jeweilige Prognose ist den Landesverbänden der Krankenkassen und der Ersatzkassen darzulegen, wofür Form und Fristen vorgegeben sind.

Zur Sicherstellung einer bundeseinheitlichen Erfassung ist eine vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen entwickelte und vom G-BA beschlossene Softwarespezifikation zu verwenden.

Ergänzend ist die Verfahrensordnung zu beachten, die am selben Tag beschlossen wurde. Diese enthält etwa Regelungen über Zuständigkeiten und die Verfahrensweise des G-BA.


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