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Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen einer Operation

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einem Urteil vom 30.04.2015 (Az. 5 U 2282/13) hohe Anforderungen an die Risikoaufklärung vor einer Operation gestellt: Das Oberlandesgericht verlangte sowohl im Rahmen von Aufklärungsgesprächen als auch in standardisierten Aufklärungsbögen die Verwendung der Häufigkeitsdefinition des Medical Dictionary for Regulatory Activities (MedDRA). Diese wird in den Beipackzetteln zu Medikamenten verwendet und definiert etwa den Begriff „gelegentlich“ oder „selten“ mit einer Häufigkeit von 0,1 bis 1,0 Promille und den Begriff „sehr selten“ mit einer Häufigkeit von weniger als 0,1 Promille.

Diese Anforderungen wurden kontrovers diskutiert. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 20.02.2018 (Az. 8 U 78/16) der Auffassung der Nürnberger Richter widersprochen.

Der Kläger in dem Streitfall war im November 2011 bei medialer Gonarthrose im Krankenhaus des Beklagten am rechten Bein operiert worden. Knapp zwei Jahre später wurde festgestellt, dass sich das Implantat gelockert hatte. Zunächst wurde operativ die gelockerte Prothese entfernt und an ihrer Stelle ein Platzhalter eingebracht. In einer weiteren Operation wurde eine neue Schlittenprothese implantiert. Der Kläger bemängelte die Operation vom November 2011 als fehlerhaft und warf dem Beklagten außerdem eine ungenügende Aufklärung über die Operationsrisiken vor. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen und das Oberlandesgericht bestätigte das erstinstanzliche Urteil.

Bezüglich der Anforderungen an die Risikoaufklärung hatten sowohl der aufklärende Arzt als auch der Kläger selbst bei ihrer Befragung durch das Gericht angegeben, dass über das Risiko einer Lockerung gesprochen worden sei und dass der Arzt die Auskunft erteilt hatte, dass solch eine Lockerung zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt auftreten könne, dass aber die fraglichen Prothesen in der Regel mehrere Jahre halte. Im Aufklärungsbogen fand sich der Hinweis, dass es „im Laufe der Zeit gelegentlich Lockerung oder extrem selten Bruch der Prothese“ geben könne und dass in einem solchen Fall deren Auswechselung erforderlich sei.

Der erkennende Senat führte aus, dass der allgemeine Sprachgebrauch der Patienten nicht von den MedRA-Definitionen geprägt sei. Dies habe auch eine Umfrage aus dem Jahr 2013 unter Ärzten, Apothekern und Juristen ergeben. Vielmehr komme es darauf an, dass der Patient über Risiken informiert werde, die dem bevorstehenden Eingriff typischerweise anhafteten und die gegebenenfalls seine Lebensführung erheblich belasten würden. Da der befragte Sachverständige die Häufigkeit von Lockerungen mit insgesamt rund 8,7 Prozent angegeben habe, sei die Verwendung des Begriffs „gelegentlich“ im vorliegenden Kontext nicht zu beanstanden.

Das Oberlandesgericht hat aber die Revision gegen seine Entscheidung zugelassen, weil die Rechtsfrage, ob bei der Beschreibung von Operationsrisiken die Häufigkeitsdefinition des MedRA verwendet werden müssten, umstritten sei. Derzeit ist der Prozess beim Bundesgerichtshof anhängig (Az. VI ZR 117/18), so dass diese Streitfrage höchstrichterlich geklärt werden kann.
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RAin Veronika Poulheim
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